1. Mai - Tag der Arbeit

Veröffentlicht am 01.05.2019 in Wahlen

Vor einigen Tagen war Andrea Nahles, SPD-Vorsitzende in einer Spedition. Sie hat die Kolleginnen und Kollegen gefragt, wo sie der Schuh drückt. Auf den Punkt gebracht: Sozialdumping und schlechte Arbeitsbedingungen.

Da müssen wir ran und darum kämpft die SPD für ein soziales Europa: Kein Europa der Konzerne, keine soziale Spaltung, sondern ein Europa guter Arbeitsbedingungen und sozialer Sicherheit. Mit dem europäischen Mindestlohn zum Beispiel. Für Deutschland heißt das: nicht unter 12 Euro! Mehr Unternehmensmitbestimmung und Ausbildungsplätze für Europas Jugend – garantiert!

Auch dafür gehen wir auf die Straße, gemeinsam mit den Gewerkschaften am 1. Mai. Denn gemeinsam können wir viel bewegen. „Kommt zusammen. Für gute Arbeit und sozialen Zusammenhalt“ – das machen wir in unserem Aufruf zum 1. Mai stark. Und wir beziehen damit auch klar Position gegen die Spalter und Hetzer, die Europa kaputt machen wollen. Es kommt auf uns an. Denn wir sehen, dass die Konservativen das nicht können – oder wollen...

 

 

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News aus Bund und Land

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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