14.09.2019 in Fraktion

Konstituierende Sitzung der SPD- Gemeinderatsfraktion

 

Im Anschluss an die Verabschiedung der vier ausgeschiedenen, langjährigen SPD- Fraktionsmitglieder Eva- Maria Bauer Oppelland, Martina Kelm, Gerhard Kienzle und Karlheinz Hering sind unsere beiden neu gewählten Mandatsträger Brigitte Gakstatter und Martin Pflugfelder begrüßt worden.

 

24.05.2018 in Fraktion

ÖPNV Gipfel am 6. Juli

 

Die SPD-Fraktionschefs der fünf Anliegerkommunen an einer neuen Stadtbahn begrüßen sehr, dass  der Landrat ihre Initiative zu einem ÖPNV-Gipfel mit einer Einladung für Freitag, 6. Juli, aufgegriffen hat. Sie betonen dabei:  „Ein Erfolg des gesamten Projekts wird nur dann möglich sein, wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen. Deshalb ist dieses Treffen so überaus notwendig.“

Dies wird von Jürgen Kessing, SPD-Fraktionschef im Kreistag, geteilt. Es entspreche aber nicht dem ursprünglichen SPD-Vorschlag, dass die Sitzung offenbar nicht-öffentlich ablaufen soll. Die SPD-Fraktionschefs aus den Kommunen fordern deshalb, dass Presse und Öffentlichkeit zumindest im Anschluss an die Sitzung umfassend über die Beratungen zu den offenen Fragen und gefundenen Lösungen informiert werden.

 

30.07.2014 in Fraktion

Veränderungen in der SPD-Fraktion

 

- Stellvertretende Fraktionsvorsitzende ist nun Eva Bauer-Oppelland, im nächsten Jahr übernimmt Martina Kelm

- Martin Pflugfelder und Armin Rau wurden aus dem GR verabschiedet und Karlheinz Hering als neues Mitglied begrüßt

- Zum 2. Stellvertretender Bürgermeister wurde Gerald Häcker vorgeschlagen und gewählt

 

Termine der SPD

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18.05.2024, 08:00 Uhr - 11:30 Uhr SPD-Infostand
Es werden Gemeinderatskandidaten anwesend seiin. Wir freuen uns auf interessante und informative Gesp …

18.05.2024, 08:00 Uhr - 11:30 Uhr OV Möglingen Wahlstand

18.05.2024, 08:00 Uhr - 12:30 Uhr Infostand auf dem Wochenmarkt

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News aus Bund und Land

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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